Pflege will für sich selbst sprechen
Rund 80 Prozent der befragten Pflegekräfte in NRW hatten sich für eine Pflegekammer ausgesprochen.Foto: Achim Pohl
So wurde im September 2020 ein sogenannter ehrenamtlich arbeitender Errichtungsausschuss berufen, in den auch die Wohlfahrtsverbände Mitglieder entsenden konnten. Der Auftrag lautet, alle Strukturen für die Pflegekammer bis Frühjahr 2022 aufzubauen.
Die Pflegekammer wird als Körperschaft des öffentlichen Rechts zukünftig die Interessen der Pflegenden vertreten. Dazu gehört beispielsweise, dass die Normen, die den Pflegeberuf definieren, nicht mehr von Fachfremden, sondern von der Kammer definiert werden. Dieses Recht erhalten Heilberufe nur, wenn eine verbindliche Mitgliedschaft aller Berufsangehörigen eines Landes vorliegt. Das unterscheidet die Kammer maßgeblich von Vereinen, Verbänden und freiwilligen Zusammenschlüssen, die ein sogenanntes Normenrecht nicht übertragen bekommen können. Deswegen fordert die Pflegekammer alle berufstätigen Pflegefachpersonen auf, sich zu registrieren. Die Pflegenden wählen dann 2022 ihre Vertreterinnen und Vertreter, die im "Parlament der Pflegenden", der Kammerversammlung, zusammenkommen.
Was ist eine Pflegekammer?
Eine Pflegekammer ist die eigenständige Vertretung der Pflegefachpersonen. Das bedeutet, dass zentrale Belange durch die Berufsgruppe selbst formuliert und reguliert werden. Dadurch können Pflegefachpersonen an den ihre Tätigkeit betreffenden Entscheidungen aktiv mitwirken. Die Pflegekammer NRW wird wichtige Aufgaben wahrnehmen. Dazu gehören die Entwicklung einer Berufsordnung, die Festlegung von Qualitätsrichtlinien sowie die Zuständigkeit für berufliche Weiterbildungen. Aus diesem Grund ist es notwendig, dass alle, die in dem Beruf tätig sind, Mitglied der Pflegekammer werden. Die Mitglieder wählen die Kammerversammlung und können sich selbst zur Wahl aufstellen lassen. Oberstes Ziel der Pflegekammer ist es, eine sachgerechte, professionelle Pflege für Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen. Denn ob eine fachgerechte Pflege möglich ist und dafür ausreichend Pflegekräfte zur Verfügung stehen, lässt sich am besten am Wohlergehen der zu Pflegenden messen.
Die Hoffnung hinter der Errichtung einer Pflegekammer ist, dass die Belange der Pflegenden in der Öffentlichkeit und Politik stärker und nachhaltiger wahrgenommen werden. Mit rund 200000 Mitgliedern wird die Pflegekammer Nordrhein-Westfalen die größte Heilberufskammer Deutschlands sein. Jede Pflegefachperson, die in NRW lebt und eine Berufserlaubnis besitzt, ist per se Pflichtmitglied.
Allerdings können Pflichtmitgliedschaft und Zwangsbeiträge die Akzeptanz einer selbstverwalteten Interessenvertretung durchaus schwächen. So schaffen Niedersachsen und Schleswig-Holstein ihre Pflegekammern wieder ab. Das haben die Landesparlamente entschieden, weil Pflegekräfte protestierten.