NRW-Allianz für Inflationsausgleich
Foto: Markus Lahrmann
Mit Trillerpfeifen machten sie lautstark auf die finanzielle Notlage in den Krankenhäusern aufmerksam. Viele hatten Transparente dabei. Darauf zu lesen: "Alarmstufe Rot: Wir stehen vor dem Aus!” oder "Stirbt das Krankenhaus, stirbt die Stadt!”.
Die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser fordern von der Bundesregierung die ausreichende und dauerhafte Finanzierung der hohen Inflationskosten und der für das Jahr 2024 beschlossenen Tariferhöhung von rund zehn Prozent. Bisher weigert sich der Bund aber, seinem gesetzlichen Auftrag zu entsprechen und eine den steigenden Betriebskosten angemessene Vergütung für die Kliniken zu ermöglichen. In der Folge werden immer mehr Krankenhäuser in eine wirtschaftliche Schieflage geraten.
Zu der Kundgebung hat die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) aufgerufen, sie findet parallel mit bundesweiten Protestveranstaltungen statt. "Alle Klinik-Geschäftsleitungen stehen vor einer schwierigen Entscheidung: Sie wollen den Beschäftigten die verdiente Tariferhöhung zahlen. Denn damit werden die Wertigkeit ihrer Arbeit und ebenso die Attraktivität der Krankenhäuser als Arbeitgeber unterstrichen. Aber weil den Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern das Geld dazu fehlt, bringen sie ihr Krankenhaus und damit viele, viele Arbeitsplätze in Gefahr", beschreibt Ingo Morell, Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW), einen sich aufbauenden Konflikt. "Diese Gefahr ist absolut real und konkret nachweisbar. Der Bundesgesundheitsminister hat es in der Hand, einen gefährlichen Abwärtsstrudel für die Daseinsvorsorge zu verhindern. Der Bundesgesundheitsminister bestreitet auch die wirtschaftliche Notlage überhaupt nicht. Dass er sich bisher weigert gegenzusteuern, ist rational nicht nachzuvollziehen. Dabei darf es nicht bleiben."
Die Proteste auf der Düsseldorfer Landtagswiese, an denen sich nach Polizeiangaben mindestens 6.000 Menschen beteiligten, waren Teil eines bundesweiten Aktionstages unter dem Motto "Fünf vor Zwölf". In Düsseldorf wurde der Protest von der NRW-Allianz für Krankenhäuser unterstützt. Dem Bündnis gehören die kommunalen Spitzenverbände, Ärztekammern, Pflegekammer NRW, die Gewerkschaften Verdi und Marburger Bund, die Diakonie sowie die Caritas an.
